Was geht im SPD-Ortsverein Diez 2012?
 
 
Kita bei der AWO in Diez?
SPD-Ortsverein Diez informiert sich bei der AWO (Arbeiterwohlfahrt) im Christiansweg in Diez.
Ein Nebengebäude der AWO, das nicht mehr bewohnt wird, kann einer anderen Nutzung zugeführt werden. Durch entsprechende Umbaumaßnahmen könnte die Unterbringung einer Kindertagesstätte in Erwägung gezogen werden. Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes des SPD-Ortsvereins Diez sowie MdL Frank Puchtler lassen sich von Herrn Hannappel, dem Leiter des AWO-Heimes, die Möglichkeiten erklären.
  
   
   
Jahreshauptversammlung am 9. Februar 2012  
Die angefügten Presseberichte geben den Verlauf und die Wahlergebnisse, der im Hotel Wilhelm-von-Nassau stattgefunden hat, gut wieder:

Aus der Rhein-Lahn-Zeitung vom 11.02.2012:

SPD kritisiert Bürgermeister und Verwaltung  - Politik Sozialdemokraten wählten Vorstand
Von unserem Redakteur Andreas Galonska

Diez. Mit Unverständnis reagierten die Diezer Sozialdemokraten auf die noch immer offenen Fragen zum Generationenpark auf dem Freiendiezer „Wirt“. „Wir sind vom Bürgermeister und von der Verwaltung sehr enttäuscht“, betonte Lothar Schmidt, bisheriger stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins und frisch gewählter Schriftführer der Sozialdemokraten.

Es könne nicht angehen, dass vor Monaten Anfragen im Stadtrat gestellt wurden, die bis heute noch nicht beantwortet sind. In der jüngsten Sitzung des Stadtrates hatte Fraktionschef Lothar Labonte kritisiert, dass die Anfrage zu den Kosten für die „Wirt“-Umgestaltung noch nicht geklärt seien. Lothar Schmidt kündigte bei der Jahreshauptversammlung der Diezer SPD an, dass seine Partei nachhaken werde. „Wenn Antworten ausbleiben, dann drängt sich der Eindruck auf, dass man entweder nicht antworten will oder nicht antworten kann“, so Lothar Schmidt.

In der Versammlung im Hotel Wilhelm von Nassau gab der wiedergewählte Vorsitzende Dieter Kämtner einen Überblick über die Aktivitäten der SPD. Auch er kritisierte, dass es beim Generationenpark „Wirt“ mehrfache Umplanungen gegeben habe. „Geplantes wurde zum Teil nicht verwirklicht, Ungeplantes aber gebaut“, monierte der Vorsitzende des Ortsvereins. Auch die Verzögerungen bei der Gestaltung des Kreisels an der alten Post ließen sich den Bürgern kaum mehr vermitteln.

Die angekündigte Auflösung des Bundeswehrstandorts in der Freiherr-vom-Stein-Kaserne sieht Dieter Kämtner als große Herausforderung an. „Das ist ein heftiger Schlag, der so wirklich nicht zu erwarten war“, merkte dazu auch der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler an, der bei der Versammlung als Wahlleiter fungierte. Puchtler erinnerte an die gute Entwicklung beim Konversionsprojekt Wilhelm-von-Nassau-Park, die aber ohne die kräftige Unterstützung des Landes nicht möglich gewesen wäre. Bei der Freiherr-vom-Stein-Kaserne sollen Diez und Limburg gemeinsam das Problem angehen, was künftig mit dem weitläufigen Gelände an der Stadt- und Landesgrenze passieren soll. „Die Region soll einen Beitrag des Bundes einfordern“, lautete Frank Puchtlers Aufruf.

Dieter Kämtner erinnerte außerdem an informative Vor-Ort-Besuche, die der Vorstand der SPD absolviert hat. Besucht wurden unter anderem die AWO, das Projekt Juwel, die Stadtbibliothek, die Werkstatt der Lebenshilfe und die alte Lahnbrücke. Infoveranstaltungen seien erfolgreich gewesen, bei den Ständen der SPD in Wahlkampfzeiten habe es hingegen bei der Unterstützung aus der Partei gehapert. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden außerdem langjährige Mitglieder geehrt und neue Genossen begrüßt (weiterer Beitrag folgt).


Aus der Nassauischen Neuen Presse vom 11.02.2012:

SPD zum Wirt: "Da ist was faul"  - Noch immer keine Antwort auf die Anfrage der Fraktion – Heftige Kritik

"Man will nicht, oder man kann nicht. Beides ist gleich schlimm." Lothar Schmidts Worte in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Diez ließen nichts an Deutlichkeit offen. Schmidt, auch nach der Neuwahl im Vorstand aktiv, nahm mit diesen Worten die Stadtverwaltung ins Visier.

Diez. Konkret ging es um eine Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtrat bezüglich der Finanzierung des Projektes Generationenpark Wirt. "Die Anfrage war Anfang Oktober, und bis Februar ist keine Antwort gekommen", stellte Lothar Schmidt enttäuscht und verbittert fest. Sein Kommentar: "Das ist was faul." Und weiter: "Wir bleiben am Ball."

Auch der einstimmig im Amt bestätigte Vorsitzende Dieter Kämtner schlug in diese Bresche und bemängelte, dass noch immer eine Antwort offen stehe. Zudem stellte er fest, dass "einiges mit den ursprünglichen Plänen nicht übereinstimme".

Zusammenarbeit

Durch die gute Zusammenarbeit zwischen Verbandsgemeinde und Stadt sei viel bewegt worden. Kämtner erinnerte an den Zuschuss für die Altstadtsanierung (eine Million Euro) und sprach vor allem dem früheren Innenminister Karl Peter Bruch und dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Puchtler seinen Dank aus. Die Stadt müsse sich indes die Frage stellen, ob die Umplanungen des Kreisels und des Generationenparks den Bürgern noch verständlich seien.

Dieter Kämtner blickte in seinem Rückblick auf eine "arbeitsintensive und spannende Zeit" zurück, erinnerte an Mitgliederversammlungen und Informationsveranstaltungen, sprach die Themen Stadtbibliothek, alte Lahnbrücke und Kommunalisierung der Energieversorgung an und mahnte bei künftigen Wahlkämpfen größere Unterstützung durch die Mitglieder an.

Der Ortsverein Diez sei eine wichtige Stütze für die SPD, meinte der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Frank Puchtler, der selbst von 1972 bis 1981 in Diez zur Schule ging und von ehemaligen Schulkameraden berichtete, die die Aufbruchsstimmung in Diez registriert hätten. Puchtler erinnerte, dass die Schuldenbremse einstimmig im Landtag beschlossen worden sei. Seit den 70er-Jahren sei im Land mehr Geld ausgegeben als eingenommen worden. Dadurch sei die Zinslast permanent gestiegen. Die Einsparungen beträfen alle Themenbereiche, so die Katasteramts-, Polizei- und Finanzamtsreformen oder auch die Feuerwehren. Immer wieder kam Puchtler in seinen Ausführungen auf die Bedeutung der Solidarität zu sprechen und verglich dies mit dem Fußball: "Es geht nur gemeinschaftlich." Die Steuerreform des Bundes führe in Rheinland-Pfalz zu einem Einnahmeausfall von 100 Millionen Euro. "Wo ist die Solidarität? Es ginge auch anders." Sein Vorschlag lautete, Besserverdienende stärker zu besteuern. Die SPD habe sich stabilisiert und könne mit klaren Aussagen und einem guten Team in die Bundestagswahl gehen. Die Frage der Kanzlerkandidatur solle ruhig angegangen werden, so Puchtler.

"Gemeinsam angehen" lautet auch die Devise für die Konversionsmaßnahme "Freiherr-vom-Stein-Kaserne", die Puchtler als Kraftakt bezeichnete und eine Unterstützung durch den Bund erfordere. Hier müsse die ganze Region solidarisch handeln, und auch der Limburger Bereich müsse "mit ins Boot genommen" werden.

Bürgerbüro

Durch den Tod von Gudrun Weyel war die Zukunft des SPD-Bürgerbüros an der Wilhelmstraße in Gefahr, weil die frühere Bundestagsabgeordnete durch monatliches Sponsoring das Bürgerbüro finanziert hatte. Wie der Kassierer Ali Hamdan berichtete, konnte das Problem durch mehrere "kleine" Sponsoren gelöst werden. Es besteht nur noch eine kleine Finanzlücke.

Die Vorstandswahlen gingen einmütig über die Bühne. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender Dieter Kämtner (20 Ja-Stimmen, Wiederwahl), stellvertretender Vorsitzender Steffen Schneider (19 Ja, eine Enthaltung, bisher Lothar Schmidt), Kassierer Ali Hamdan (19 Ja, eine Enthaltung), Schriftführer Lothar Schmidt (19 Ja, eine Enthaltung, bisher Jürgen Schäffer), Beisitzer Barbara Berlin (17 Ja, drei Enthaltungen), Burkhard Jacobs (16 Ja, eine Nein, drei Enthaltungen), Sigrun Jeschik-Henschel (18 Ja, eine Enthaltung, eine Nein), Dietmar Meffert (18 Ja, zwei Nein), Ilona Reinhard (18 Ja, zwei Nein) und Hans Ziegner (18 Ja, zwei Nein).

Der SPD-Ortsverein zählt jetzt 78 Mitglieder. Während der Jahreshauptversammlung wurden zwei neue Mitglieder mit dem roten Parteibuch und heiteren Worten von Frank Puchtler begrüßt: Maschall Nazari (19, Schüler) und Pfarrer Burkhard Jacobs (evangelische Gehörlosenseelsorge).tam (tam)

 
links: der neue Vorstand: Dietmar Meffert, Barbara Berlin, Beisitzer, Ali Hamdan, Kassierer, Ilona Reinhard, Beisitzer, als Gast MdL Frank Puchtler,  Lothar Schmidt, Schriftführer, Steffen Schneider, 2. Vorsitzender, Burkhard Jacobs, Beisitzer und Dieter Kämtner, 1. Vorsitzender sowie Sigrun Jeschik-Henkel und Hans Ziegner als Beisitzer, die aber nicht anwesend sein konnten, rechts: der alte und neue Vorsitzende Dieter Kämtner bei seinem Rechenschaftsbericht

 
links: Ali Hamdan, alter und neuer Kassierer, rechts: Frank Puchtler, MdL und Kreisvorsitzender
 

Rhein-Lahn-Zeitung vom 14.02.2012

 

 

Nassauische Neue Presse vom 15.02.2012:

 

Seit Jahrzehnten engagiert in Diez tätig

Diez. Für Lothar Labonte war es ein großer Tag. In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Diez wurde er für seine langjährigen Verdienste in der SPD mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Es sei beispielhaft, wie Lothar Labonte sozialdemokratische Ideale mit Leben erfüllt habe, sprach ihm der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Frank Puchtler Dank und Anerkennung aus.

Lothar Labonte ist 1965 in die SPD eingetreten, ein Jahr später wurde er Polizeibeamter des Landes Rheinland-Pfalz. Sein ehrenamtliches Engagement umfasste den Vorstand im SPD-Ortsverein, den Stadtrat, den Verbandsgemeinderat, den Aufsichtsrat der Stadtwerke, das Diakonische Werk, das Deutsche Rote Kreuz und die Feuerwehr. Außerdem betreut er die Homepage des SPD-Ortsvereins und verbindet dies mit einem anderen Hobby, der Fotografie. Lothar Labonte habe einen wesentlichen Beitrag zur Demokratie und zur sozialen Gerechtigkeit geleistet, lobte Frank Puchtler.

Außerdem wurden vier Mitglieder für 40-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet. Sie alle waren 1972 während der sozialliberalen Koalition in die SPD eingetreten, offensichtlich tief beeindruckt von Willy Brandt. Alle haben sich in vielfältigen Aufgaben in der Stadt Diez engagiert. Dankbar nahmen sie die vom Bundesvorsitzenden Siegmar Gabriel, vom Bezirksvorsitzenden Hendrik Hering und vom Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Kämtner unterzeichnete Urkunde entgegen. Die Jubilare sind Ilona Reinhard, Helmut Hornivius, Alois Diebold und Rolf Christmann.tam (tam)

 

Donnerstag, 12. Juli 2012: SPD vor Ort:
Der SPD-Ortsverein und die Stadtratsfraktion machten wieder einen Ortstermin. Man traf sich dieses mal am Friedhof in Freiendiez und besichtigte dort das neue Vordach der Friedhofshalle. Aufgetretene Fragen in diesem Zusammenhang werden demnächst zu klären versucht.

Ein weiterer Treffpunkt an diesem Abend war das Wohngebiet "Zum Wasserwäldchen". Hier hat sich vor Ort eine Interessengemeinschaft gebildet, die möchte, dass das "Wasserwäldchen" in seinem jetzigen Bestand erhalten wird und dort keine Bauplätze entstehen. Auch hiermit werden sich die Diezer Sozialdemokraten befassen müssen.

   

Donnerstag, 16. August 2012: SPD vor Ort
Der Vorstand des SPD-Ortsverein Diez hatte zu einer Informationsveranstaltung über die Reaktivierung der Aartalbahn eingeladen. Man  traf sich in Freiendiez am Bahnübergang in der Friedhofstraße. Mit dabei waren auch die Vorsitzende des SPD-GV Diez Nedeljka Geis und die Aar-SPD-VG-Vorsitzende Evelin Stotz.
Ab August 2015 sollen wieder die ersten Züge auf der Aartalstrecke fahren. Das wird zunächst nur zwischen Zollhaus und Limburg über Diez möglich sein. Vorrangig werden zur Tageszeit Personen im Stundentakt befördert, aber auch Güterverkehr ist vorgesehen. Bis dahin hat sich der Arbeitskreis Aartalbahn e.V. vorgenommen, die Strecke von Freiendiez bis ins angrenzende Hessen mit Draisinenfahrten touristisch zu nutzen. Der Vorsitzende des Arbeitskreises  Manfred Nickel und ein Mitarbeiter waren mit 3 Draisinen vor Ort. Bei einer Fahrt nach Holzheim und zurück konnten sich die Teilnehmer der Info-Veranstaltung von dem touristischen Marktwert dieser Draisinenfahrten überzeugen, es war eine gelungene Demonstration. Später am Ausgangsort zurück  informierte Nickel kompetent und sehr ausführlich, wie die Reaktivierung vonstatten gehen soll, insbesondere wurde die Kosten-Nutzen-Rechnung hinterfragt. Nach einem Gutachten, das hierüber erstellt wurde, geht die Rechnung auf und soll schwarze Zahlen schreiben, so Nickel.

   

 
Mittwoch, 19. September 2012: Deutschhausplatz 12 in Mainz
Dort befindet sich der Landtag des Landes Rheinland-Pfalz. Eine kleine Gruppe Interessierter des SPD-Ortsvereins Diez waren einer Einladung von MdL Frank Puchtler gefolgt.  Wir wurden dort  vom Pressesprecher der Landtagsverwaltung Ministerialrat Klaus Lotz empfangen, der uns den Ablauf einer Sitzung des Landtages erklärte. Danach trafen wir uns zum gemeinsamen Mittagessen im Landtagsrestaurant. Kurz darauf kam Frank Puchtler, der zunächst terminlich verhindert war, hinzu. Er führte uns nach dem Essen in den Wappensaal und stellte dort sich und seine Arbeit als Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags vor. Nach dieser sehr interessanten und kurzweilig vorgetragenen Information ging es noch in die Stadt zu einem Café gegenüber dem Dom.
Mit sehr vielen informativen Eindrücken traten wir danach wieder die Rückreise nach Diez an. Herzlichen Dank an Frank Puchtler.
 
Der Landtag Gruppenbild
Der Plenarsaal, rechte Seite die Sitze der Genossen Die Regierungsbank mit Günter Stein auf MP Kurt Becks Stuhl
   

16.11.2012: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Diez
Die MGV stand unter dem Motto: Guter Lohn für gute Arbeit

Dazu schrieb die Nassauische Neue Presse:
SPD: Es muss Perspektiven geben. Guter Lohn für gute Arbeit – Kampf für Gerechtigkeit – Ehrungen beim Ortsverein Diez
"Gute Arbeit, guter Lohn". Diese Aussage, die ein Ziel der SPD ist, stand im Mittelpunkt der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Diez. Als Referent war Reiner Göbel, 1. Bevollmächtigter, Geschäftsführer der IG Metall Koblenz und SPD-Mitglied, zu Gast.
Neben dem Hauptberuf abends noch im Supermarkt arbeiten, weil das Geld nicht fürs Leben reicht? "Da ist was aus dem Ruder gelaufen", findet Schriftführer Lothar Schmidt, der als Moderator in das Thema einführte. Die SPD will sich für eine gerechtere Ordnung stark machen und beispielsweise einen gesetzlichen Mindestlohn einführen. Außerdem steht die Stärkung der Tarifverträge auf der Agenda: "Denn nur, wenn starke Gewerkschaften mit Arbeitgebern verhandeln, gibt es für alle Beschäftigten eine gute Lohnentwicklung." Lothar Schmidt freute sich deshalb besonders, dass nach der entstandenen Kluft der Gewerkschaften und der SPD nun wieder eine Annäherung stattfindet.

"Wir freuen uns, dass wir als Redner Reiner Göbel gewinnen konnten, der uns einen Einblick in dieses brisante Thema geben wird", erklärte Vorsitzender Dieter Kämtner bei der Eröffnung der Veranstaltung. "Das Hollandspiel scheint für einige interessanter zu sein", kommentierte Schriftführer Lothar Schmidt die Besucherzahl.
 

Die Frage, warum junge Leute weniger Kinder bekommen, führte Lothar Schmidt ebenfalls auf die Lage am Arbeitsmarkt zurück: Ein befristeter Arbeitsvertrag, Bauen, Kinder, Miete, Auto – mit 800 Euro im Monat sei dies nicht möglich. 4000 Menschen im Kreis ständen im Leistungsbezug, erklärte Jochen Geißel vom Jobcenter Rhein-Lahn. 1100 Personen dieser Gruppe gingen arbeiten, aber das Geld reiche nicht. Sie brauchen trotz Arbeit finanzielle Unterstützung.

"Es muss Perspektiven geben", mahnte Schmidt und machte das Rednerpult frei für den Gast des Abends: Reiner Göbel, 1. Bevollmächtigter und Geschäftsführer der IG Metall Koblenz. Und schon wenige Minuten später waren die SPD-Mitglieder mittendrin im Thema rund um Leiharbeit, Rente, Niedriglohnsteuer, Dumpinglöhnen und die Frage nach den Gründen für die negative Entwicklung und wie geholfen werden kann. "Guter Lohn und gute Arbeit gehören zusammen", erklärte Göbel. Aber sei das auch die Realität? Es wurde das Hier und Jetzt diskutiert, aber auch in die Zukunft geschaut und das Projekt "Deutschland 2020" angesprochen. Die Frage, die sich in Zukunft diesbezüglich stellt, sei unter anderem, "wie arbeiten wir 2020?, wo arbeiten wir?, was bearbeiten wir? Wofür und wie lange?", fasste Reiner Göbel zusammen. "Wir sollten alle an einem Strang ziehen", rät Sigrun Jeschik-Henschel zum Miteinander zwischen Gewerkschaft und SPD, nachdem die Diskussion darüber ein wenig abdriftete.
 

Bei der Versammlung wurden zudem Ehrungen vorgenommen: Ausgezeichnet wurden Sigrun Jeschik-Henschel, Günter Stein und Thomas Schleicher für ihren Einsatz in der SPD. Auch Kreisvorsitzender Frank Puchtler lobte das Engagement der geehrten Mitglieder, die in den verschiedensten Funktionen wirkten und sich trotz beruflicher Verpflichtungen einsetzen. qui (qui)

 

 

Ehrungen bei der SPD: (von links) Nedeljka Geis (Gemeindeverbandsvorsitzende), Thomas Schleicher, Günter Stein, Sigrun Jeschik-Henschel, Reiner Göbel, Kreisvorsitzender Frank Puchtler und Ortsvereinsvorsitzender Dieter Kämtner. Foto: Quirein

 
 

21.12.2012:

Ehrung für 40jährige Mitgliedschaft
Der 77jährige Alfred Stahr aus Oranienstein ist seit 1972 Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Dieter Kämtner, 1.Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Diez bedankte sich bei dem Jubilar und überbrachte die besten Wünsche des Bundes- sowie des Landesvorsitzenden der SPD und überreichte Alfred Stahr eine Ehrenurkunde und die silberne Anstecknadel.