Was geht im SPD-Ortsverein Diez 2014?
 

30. April 2014, Öffentliche Versammlung des SPD-OV Diez
Die Rhein-Lahn-Zeitung schrieb am 3. Mai 2014:

Hohe Ehrungen für verdiente SPD-Politiker
MdL Frank Puchtler und Dieter Kämtner nutzten die große Öffentlichkeit des aktuellen Infotreffs zur Ehrung verdienter Mitglieder des SPD-Ortsvereins. Dabei konnte der langjährige Vorsitzende und Erste Stadtbeigeordnete Hans Ziegner als Urgestein der Diezer Sozialdemokraten die Urkunde zur Ernennung zum Ehrenvorsitzenden entgegennehmen. Sigrun Jeschik-Hentschel wurde für ihr beispielhaftes sozial- und kommunalpolitisches Engagement mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet. Die Ehrennadel in Gold mit Urkunde für ihre 50-jährige aktive Parteizugehörigkeit erhielten Karl Hatzmann und Wilfried Hirzbruch. Silber für 25 SPD-Jahre ging an Bernd Schumacher. wis

12,5 Millionen Euro für Straßenbau
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nfrastrukturminister Roger Lewentz nennt wichtigste Projekte - Hans Ziegner Ehrenvorsitzender
Rhein-Lahn-Zeitung, Willi Schmiedel
Diez.
Um das Thema Sicherheit und Infrastruktur im Rhein-Lahn-Kreis ging es bei einem Informationsforum im Vorfeld der Kommunal- und Landratswahl, zu dem der SPD-Ortsverein Diez am Vorabend des 1.-Mai-Feiertags in das Hotel Wilhelm von Nassau eingeladen hatte. Als kompetente Referenten und Ansprechpartner der gut besuchten Versammlung konnte der Ortsvereinsvorsitzende Dieter Kämtner den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz sowie den SPD-Landtagsabgeordneten und Landratskandidaten Frank Puchtler begrüßen.

Schwerpunkte der Ausführungen des zuständigen Staatsministers aus Mainz waren die aktuell anstehenden und geplanten Maßnahmen der Landesregierung auf dem Gebiet der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik. „Einer der wichtigsten Verkehrsträger im Flächenland Rheinland-Pfalz – neben der Schiene und dem Wasser – ist und bleibt die Straße“, betonte Roger Lewentz. Dabei wies er auf die 733 klassifizierten Straßenkilometer allein im Rhein-Lahn-Kreis hin, die Gemeindestraßen nicht einmal mitgerechnet. In Zeiten knapper Kassen sei es eine immense Herausforderung, das Niveau zu halten und zugleich den berechtigten Erwartungen der Bürger im Hinblick auf den Lärm- und Umweltschutz sowie die Verbesserung der Verkehrssicherheit mit der Zuteilung der benötigten Fördermittel zu er- füllen.

Dennoch, so sagte der Minister, habe das Land in den letzten fünf Jahren rund 50 Millionen Euro in die Bundesstraßen und 6 Millionen Euro in die Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis investiert. Für das laufende Jahr 2014 seien wiederum 12,5 Millionen Euro bereitgestellt worden: Unter anderem für die B 260 (neue Stützmauer bei Nassau), die B 274 ( Bogel–St.Goarshausen sowie ab Kreisel Zollhaus in Richtung Katzenelnbogen), die B 42 (Radweg Kestert–Kamp-Bornhofen), die B 54 (Holzheim–Diez) und die B 417 (Obernhof–Kalkofen). Als wichtige Zukunftsprojekte im Rahmen des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) nannte Roger Lewentz die projektierten Ortsumgehungen der B 54 in den Bereichen Niederneisen und Flacht sowie Freiendiez und Holzheim wie auch die sogenannte Kleine Tunnellösung im Verlauf der B 417 durch Diez.

Schließlich erinnerten Lewentz und Puchtler an die Fördermittel von mehr als 1 Million Euro, die das Land in den letzten Jahren zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Kreis aufgewendet habe. Als derzeit größtes Projekt bezeichneten sie die Reaktivierung der Aartalbahn, die in der zweiten Hälfte des Jahres 2016 in Betrieb gehen soll.

Nicht anfreunden konnte sich der Infrastrukturminister mit dem Vorschlag seines Parteifreundes aus Schleswig-Holstein, Torsten Albig, die Autofahrer mit je 100 Euro zur Kasse zu bitten, um den hohen Sanierungsbedarf unserer Straßen und Brücken zu finanzieren. „Wir brauchen keine zusätzlichen Opfer der ohnehin stark belasteten Pkw-Halter, wenn der Bund sich endlich dazu durchringt, einen höheren Anteil der vereinnahmten Kfz- und Benzinsteuern als bisher für den zugedachten Zweck bereitzustellen“, erwiderte Roger Lewentz auf die entsprechende Frage eines Diskussionsteilnehmers.

Ein weiteres Thema des aktuellen Infotreffs der Diezer SPD-Basis war die innere Sicherheit. Hierbei konnte der zuständige Minister auf einen positiven Trend in der Kriminalstatistik von Rheinland-Pfalz und im Kreis verweisen, der sich in dem allgemeinen Rückgang der Anzahl der Straftaten und einer Erhöhung der Aufklärungsquote ausdrückt. „Dank der guten Arbeit unserer Polizei und der Erfolge unserer Kriminalprävention leben wir in einem relativ sicheren Land“, lautete seine abschließende Bewertung.

Rh.-Lahn-Ztg. Diez vom Samstag, 3. Mai 2014, Seite 15 (0 Views)

 

 

 

Ehrenvorsitzender Hans Ziegner, Roger Lewentz


Die Geehrten mit Innenminister Roger Lewentz und Frank Puchtler, MdL und Landratskandidat


Das Präsidium von links:
Lothar Schmidt, Schriftführer, Frank Puchtler, MdL, Roger Lewentz, MdI, Dieter Kämtner, Vorsitzender


Frank Puchtler, MdL ehrt hier Sigrun Jeschik-Henschel mit der Willy-Brandt-Medaille.

 

Donnerstag, 17. Juli 2014: SPD vor Ort – SPD Diez besichtigt  die Spielplätze im Wohngebiet Schläfer

 

Seit 3 Jahren geht der SPD Ortsverein Diez in den Sommermonaten regelmäßig auf Erkundungstouren im Stadtgebiet. Die Trasse der Aartalbahn, das Bahnhofsareal, die Sozialstation, die Friedhöfe und die Werkstätten der Lebenshilfe waren in den zurückliegenden Jahren bereits Ziele.

Jetzt hat der SPD-Ortsverein sich die drei Spielplätze im Wohngebiet Schläfer angesehen. Es gibt jetzt einen aktuellen Informationsstand. Der Zustand der Plätze ist recht unterschiedlich und grundsätzlich „überdenkenswert“. Die gewonnenen Eindrücke werden in die Arbeit der SPD Diez und der SPD-Fraktion im Stadtrat einfließen.

Der SPD-Ortsverein ist interessiert an Anregungen für weitere Informationstouren. Ansprechpartner findet man unter www.spdovdiez.de

Mitglieder und Freunde der SPD Diez auf dem Spielplatz Lübener Straße  links: Vorsitzender Dieter Kämtner,  
mitte: Sigrun Jeschik-Henschel, Stadträtin, rechts: Michael Schnatz, 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Diez

 

 
Donnerstag, 17. Juli 2014 - SPDvorOrt - Besichtigung der Schleuse Diez
Der SPD-Ortsverein Diez besucht die Schleuse Diez in der Oraníensteiner Straße.

Günter Färber, Leiter der Diezer Schleuse, erklärte den Sachstand der Bauarbeiten. Die Kosten werden sich auf rund 4 Millionen Euro belaufen. Mit der Beendigung der Arbeiten ist unter normalen Umständen im Mai 2015 zu rechnen. Während dieser Zeit ist die Schleuse zu und es können leider keine Schleusungen durchgeführt werden, sehr zum Leidwesen der Lahnschiffahrt. Aber die Arbeiten müssen nun mal gemacht werden. Dafür ist die Schleuse auch wieder für viele Jahrzehnte fit.
Die Lahn ist keine Wasserstraße mehr im früheren Sinne, als noch Lastschiffe auf ihr fuhren, sie wird heute eher touristisch genutzt. Für die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen ist diese Art Tourismus für die angrenzenden Kommunen jedoch ein wichtiger Wirtschaftszweig. Deshalb ist es dringend erforderlich, so Färber, dass die Lahn ihre Einstufung als Bundeswasserstraße behält. So ist der Bund für die Unterhaltung des Gewässers zuständig, was Länder und Kommunen in diesem Falle nicht leisten könnten.

 

Donnerstag, 17. Juli 2014:
SPD Ortsverein Diez bedankt sich bei seinen ehemaligen Stadtratsmitgliedern

Jürgen Schäffer und Lutz Dietrich waren in der abgelaufenen Legislaturperiode für die SPD im Diezer Stadtrat.

Jürgen Schäffer war insgesamt 15 Jahre Mitglied des Stadtrates. Die SPD-Fraktion hat er unter anderem im Bauausschuss, im Aufsichtsrat der Stadtwerke und im Nachbarschaftsausschuss vertreten. Bei der Wahl zum Stadtrat am 25. Mai diesen Jahres hat er nicht mehr für ein Stadtratsmandat kandidiert.

Lutz Dietrich hat 2009, ohne Mitglied der SPD zu sein, auf der Liste der SPD kandidiert und war mit einem guten Stimmenergebnis in das Parlament gewählt wurden. Über die zurückliegenden fünf Jahre hat er in der SPD-Fraktion mitgearbeitet und war im Haupt- und Finanzausschuss tätig. Sein Engagement hat den SPD-Ortsverein darin bestärkt, auch künftig interessierten Bürgern ohne SPD-Mitgliedschaft eine Kandidatur in der Kommunalpolitik zu ermöglichen.

Bei beiden ehemaligen Stadtratsmitgliedern bedankte sich der SPD-Ortsverein jetzt im Rahmen einer kleinen Feier. Der Vorsitzende des Ortsvereins Dieter Kämtner überreichte beiden ein Buch zur Geschichte der Sozialdemokratie in Deutschland und eine Flasche Rebensaft, natürlich von der roten Sorte.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Lothar Labonte, schloss sich dem Dank des Vorsitzenden an und wünschte den beiden ehemaligen Fraktionsmitgliedern ebenfalls alles Gute für die Zukunft.


 


Dieter Kämtner, SPD-Ortsvereinsvorsitzender, Jürgen Schäffer, Lutz Dietrich, Lothar Labonte, SPD-Fraktionsvorsitzender
 
     

SPDvorOrt

SPD - Diez besichtigt den Generationenpark „Auf dem Wirt“

 Im Rahmen ihrer Sommertouren unter dem Motto „SPD vor Ort“ machten Mitglieder der SPD-Diez jetzt, zusammen mit interessierten Bürgern, einen Rundgang durch den Generationenpark „Auf dem Wirt“.

Gemeinsam wurde festgestellt, daß vieles gut geworden ist, manches noch zu tun ist und einiges nicht in Ordnung ist.

Grundsätzlich ist das Konzept für den Wirt aufgegangen. Eine vor vielen Jahren geplante massive Bebauung des Auenareals ist unterblieben, stattdessen ist eine Oase für die Bevölkerung und den Sport entstanden.

Doch noch ist nicht alles getan. So soll nun noch eine Toilettenanlage in der Nähe des Spielplatzes errichtet werden und die Verkehrssituation entlang der Gärten am Mühlgraben soll durch eine Verbreiterung des Weges entschärft werden. Für beide Maßnahmen wurden (die Zeitungen berichteten darüber) Bezuschussungszusagen über 80% der geplanten Kosten erteilt. Das gilt auch für eine geplante, aber nach wie vor nicht unumstrittene, Skateranlage. Diese Anlage soll zentral im Bereich zwischen dem Parkplatz an der Sporthalle und der Brückenstraße, dort wo jetzt Pferde weiden, gebaut werden und wird voraussichtlich Kosten von 160000 bis 200000 Euro Kosten verursachen. Ist diese Investition sinnvoll? Wie groß werden die zusätzlichen Belästigungen für das Freiendiezer Unterdorf und das Wohngebiet Schläfer werden? Lässt der Untergrund die aus Schallschutzgründen erforderliche Tieferlegung der Anlage überhaupt zu? Fragen, die vor Ort aufkamen und demnächst in den zuständigen Gremien der Stadt zu erörtern sind.

 Dabei spielen immer auch Überlegungen zu den erforderlichen Unterhaltungsarbeiten und der Umgang mit Vandalismusproblemen eine große Rolle. Aktuell sind die Handpumpe am Spielplatz und das Wasserrad ausser Betrieb.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnisse von Sachbeschädigungen die sich nur durch noch intensivere Überwachung vermeiden ließen. Doch das kostet Geld für Personal und Gerät. Geld, das in der Stadtkasse chronisch fehlt.

Alleine die laufenden Pflegemaßnahmen stellen bereits eine Herausforderung für den Städtischen Bauhof dar. So fiel beim Rundgang vor allem der schlechte Zustand des Mühlgrabens auf. Der Graben ist völlig veralgt und verunkrautet. Zum Teil so stark, daß die Wasseroberfläche nicht mehr wahrnehmbar ist. Hier haben Anlieger auf Teilstücken Eigeninitiative ergriffen und den Wassergraben vom Unkraut befreit. Das liegt nun auf dem angrenzenden Weg und wartet darauf vom Bauhof entsorgt zu werden.  

Die am Rundgang über den Wirt beteiligten wurden dadurch und durch die vor Ort gesammelten Eindrücke darin bestärkt, daß es bei allen anstehenden Investitionen von großer Bedeutung  ist, Folgekosten, Unterhaltungsaufwand und langfristige Auswirkungen kritisch zu hinterfragen.