Was geht im SPD-Ortsverein Diez 2017?

Jahreshauptversammlung am 16. Februar 2017
im Hotel Wilhelm-von-Nassau in Freiendiez

Der Vorsitzende Dieter Kämtner konnte neben etlichen Gästen u.a. den SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland 23 wahlberechtigte Mitglieder des Ortsvereins Diez begrüßen, dabei auch 2 Neuzugänge.

Dieter Kämtner und der Kreisvorsitzende Mike Weiland begrüßten die neuen Parteimitglieder und nahmen gemeinsam die Ehrung folgender langjähriger Parteimitglieder vor:
Tobias Sprenger (15 Jahre)
Helmut Ebert-Fürst (25 Jahre)
Jürgen Wagner (25 Jahre)
und Walter Winter (60 Jahre)

Mike Weiland berichtet darüber, wie sich die Stimmung in der Partei auch auf Kreisebene mit der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten und dem Wechsel an der Parteispitze sowie der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz gewandelt hat. Auf Kreisebene sind in den letzten Wochen 14 Mitgliedsanträge eingegangen. Derzeit wird eine Begrüßungskonferenz für die Neumitglieder vorbereitet. Mike Weiland berichtet auch von einer vom Landesparteitag beschlossenen geringfügigen Beitragsanpassungen.

In seinem Rechenschaftsbericht über die letzten zwei Jahre berichtet Dieter Kämtner ausführlich zu den zurückliegenden Aktivitäten des Ortsvereins. So unter anderem über - die Initiative „SPD vor Ort“ mit einer Reihe von interessanten Ortsterminen - den Landtags- und den VerbandsgemeindebürgermeisterWahlkampf - öffentliche Veranstaltungen mit David Langner, Frank Puchtler, Jörg Denninghoff, Günter Kern und Mike Weiland. Auch über die Arbeit der Fraktion im Stadtrat wird von Dieter Kämtner berichtet. Er bedankt sich bei allen, die sich in den zurückliegenden Jahren in die Arbeit mit eingebracht und den Vorstand unterstützt haben.

Neuwahlen des gesamten Vorstandes standen an, Mike Weiland wurde einstimmig zum Versammlungleiter gewählt.
Neuer Vorsitzender wurde Dieter Kämtner, Wiederwahl,
2. Vorsitzender: Steffen Schneider, Wiederwahl,
Kassierin: Annette Wick, bisher kommissarisch,
Schriftfüher: Lothar Schmidt, Wiederwahl,
und als Beisitzer: Silvia Barz, Ali Hamdan,  Sigrun Jeschik-Henschel, Dietmar Meffert, Marcel Müller, Ilona Reinhard und Sybille Stuart.
Zu Kassenprüfern wurden Stephan Besse und Helmut Fromme gewählt.
 

Kreisvorsitzender Weiland und Walter Winter Links der geschäftsführende Vorstand:
Dieter Kämtner, Annette Wick, Lothar Schmidt, Mike Weiland und Steffen Schneider;
rechts die Geehrten: Helmut Ebert-Fürst, Walter Winter, Tobias Sprenger und Jürgen Wagner

Dieter Kämtner bei seinem Rechenschaftsbericht  
 
22. Mai 2017, SPDvorOrt: Innenstadt

Vieles spricht für die Schaffung von mehr Wohnraum in der Innenstadt

 

In einer der zurückliegenden Stadtratssitzungen wurde über die Nutzung von Erdgeschossflächen in der Innenstadt für Wohnzwecke debattiert. Im Ergebnis wurde ein Baubauungsplan beschlossen, der für Eigentümer die Umwandlung von Gewerbeflächen in Wohnraum ausschließt.

Die Debatte war Anlass für die SPD Diez im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“, zusammen mit dem SPD Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff einen gemeinsamen Rundgang durch die Wilhelmstraße und die Rosenstraße zu unternehmen.

Das Zentrum der Stadt hat sich in den letzen Jahren verwandelt. Es wurde enorm investiert von Stadt, Land und Hauseigentümern. Und Gewerbeverein und das Bündnis Innenstadt Diez (BID) haben viel Engagement und Kreativität eingebracht. So wurde mit viel Aufwand eine deutliche Aufwertung und Belebung des Stadtkerns bewirkt.

Doch der erst Blick zeigt nicht die ganze Wahrheit. Schaut man genauer hin, ist festzustellen, dass 15 von 90 Läden,  also mehr als 16 Prozent, im unmittelbaren Kernbereich der Stadt leer stehen und echter Einzelhandel Gefahr läuft, durch Tattoo-Studios, Spielotheken und Massagesalons ersetzt zu werden.

Vor diesem Hintergrund waren sich die Diezer SPD´ler  einig, dass es durchaus Sinn machen kann,  künftig in der Innenstadt die Umwandlung von Gewerbeflächen in Wohnflächen nicht durch dass Festhalten an alten Idealen zu behindern. Die Mischung aus Einzelhandel und Wohnen in der Innenstadt kann für alle, insbesondere dann wenn altersgerechter Wohnraum entsteht, gewinnbringend sein. Die SPD-Fraktion im Diezer Stadtrat wird diese, vor Ort gewonnene Einsicht, in  ihre Arbeit einfliesen lassen.

 


 


 

 

20. Juni 2017, SPDvorOrt: Polizeiinspektion Diez
 

Bereits seit einigen Jahren nutzt die SPD Diez die Sommermonate um sich immer wieder im Rahmen ihrer Aktion „SPD vor Ort“ in Diez und Umgebung umzuschauen und kundig zu machen.

Zuletzt stand ein „vor Ort-Termin“ in der Polizeiinspektion in der Goethestraße in Diez auf der Agenda.

Der Leiter der Polizeiinspektion, Herr Martin Hausen, empfing die Diezer Sozialdemokraten und den Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff. Er freute sich über das Interesse und informierte ausführlich und sehr anschaulich über Arbeitsschwerpunkte, Personalsituation und aktuelle Entwicklungen in der Polizeiarbeit.

51 Polizistinnen und Polizisten sorgen im Schichtdienst rund um die Uhr für die Sicherheit der Bevölkerung in der Region.

Das Arbeitsspektrum ist riesig und die Herausforderungen für die sehr gut ausgebildeten Beamtinnen und Beamten sind enorm.

Da drängt sich natürlich für die Sozialdemokraten die Frage nach der Anerkennung der gesellschaftlich so wichtigen Tätigkeit durch ausreichende Personalausstattung sowie eine gerechte Entlohnung und ausreichend Beförderungsmöglichkeiten auf. Sicher gibt es hier, wie fast in allen Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge, noch Verbesserungsmöglichkeiten, welche die Sozialdemokraten nach ihren Möglichkeiten auch auf überregionaler Ebene fördern und fordern wollen.

Für die kommunalpolitische Ebene war es interessant zu erfahren, das die Zahl der Wohnungseinbrüche in der Region rückläufig ist und eine Verlagerung der kriminellen Aktivitäten zu beobachten ist.

Das Internet als Tatort spielt eine immer größere Rolle, aber auch „reale Orte“ entwickeln sich zunehmend zu Problembereichen.

So das Areal „Auf dem Wirt“. Hier zeichnet sich nach den Wahrnehmungen der Polizei die Etablierung einer Drogenszene mit Handel und Konsum ab. Dem gilt es mit Nachdruck entgegenzuwirken.

Für die Kommunalpolitik heißt es in diesem Zusammenhang zu klären, ob nicht doch die seinerzeit angedachte Videoüberwachung sinnvoll wäre.

Die andere Variante ist eine Erhöhung der Präsenz von Ordnungskräften. Die könnte ermöglicht werden durch eine stärke Kooperation mit dem Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung Diez. Hierzu werden, wie zu erfahren war, von der Polizeiinspektion Gespräche angestrebt.

Zum Stichwort Kooperation konnte Herr Hausen berichten, dass mit der Bundespolizei, welche demnächst in die Freiherr-vom-Stein-Kaserne einzieht, schon sehr konstruktive Gespräche geführt wurden, die demnächst in einem Kooperationsvertrag konkretisiert werden sollen.

Zusammenfassend nahmen die Diezer Sozialdemokraten einen sehr guten Eindruck vom Besuch bei der Polizei Diez mit. Engagiert und gut motiviert wird hier für die Menschen in der Region gearbeitet. Dafür und für die geschenkte Zeit des Dienststellenleiters, Herrn Hausen, bedankten sich Landtagsabgeordneter Denninghoff und im Namen aller Diezer SPD´ler der Vorsitzende des Ortsvereins, Dieter Kämtner.

 

12. Sept. 2017: Rudolf Scharping in Diez

Auf Initiative von Silvia Barz kam Rudolf Scharping wieder mal nach Diez. Es war ein schöner Abend in dem Restaurant am Baggersee. Viele der Altgenossen aus der damaligen Zeit, als Rudolf noch politisch aktiv war, waren gekommen. Rudolf ist immer noch der Politprofi von damals, immer noch tagespolitisch auf der Höhe, keine Fragen offenlassend und seine Argumentation war nachvollziehbar. Es hat richtig Spaß gemacht.

   

 

Mitgliederversammlung am 27. November 2017

Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Diez stand unter der Überschrift „SPD – Rückblick und Ausblick“, in einer Zeit der Entscheidung. Als dieses Thema gewählt wurde, sah es noch so aus, als würde eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU, CSU, FDP und Grünen zustande kommen. Es ging darum, gemeinsam auf die Zeit der großen Koalition und den Bundestagswahlkampf zurück zu blicken und sich über die neue Rolle der SPD auf Bundesebene zu unterhalten.

Doch mit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel war eine ganz andere Thematik unter der gleichen Überschrift zu diskutieren.

Einen detaillierten Überblick zur aktuellen Entwicklung und der damit verbundenen Berichterstattung in den unterschiedlichen Medien gab der Vorsitzende des Ortsvereins Dieter Kämtner in seinem Impulsreferat.

Frank Puchtler erläuterte anschließend die unterschiedlichen Aspekte der nach dem Scheitern der „Jamaika-Sondierungen“ anstehenden Alternativen:  Neuwahlen, Minderheitsregierung, Fortsetzung der Koalition aus CSU, CDU und SPD (GroKo).

Wie soll sich die SPD jetzt positionieren? Eine Frage, die genügend Stoff für eine langanhaltende und intensive Diskussion lieferte. Nicht alle Mitglieder konnten abschließend eine der möglichen Varianten favorisieren.

Einig war man sich darin, dass die zugesagte Mitgliederbefragung vor einer Festlegung auf Bundesebene ein guter Weg ist, welcher der Parteibasis ein hohes Maß an Mitbestimmung gibt.
 

 


Interessiert folgten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Diez den Ausführungen von Dieter Kämtner und Frank Puchtler um danach in einer intensiven Diskussion ihre Gedanken zu den Varianten Neuwahl, Tolerierung einer Minderheitsregierung oder erneute GroKo auszutauschen.

 

Als neues Mitglieder konnte Dieter Kämtner den in Diez wohnenden Jürgen Friedrich (links) begrüßen und in der Partei willkommen heißen.